Volt-Fraktion zum Zero-Based-Budgeting: Effiziente und verantwortungsvolle Nutzung der Finanzen der Stadt Wiesbaden

Angesichts der Herausforderungen, vor denen die Stadt Wiesbaden in Bezug auf ihre öffentlichen Finanzen steht, betont die Volt-Fraktion die Bedeutung des Zero-Based-Budgeting.

Dieser im Dezember 2021 von fast allen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung verabschiedete Ansatz zur Ausgabenplanung ermöglicht es der Stadt, ihre finanziellen Ressourcen wirksam einzusetzen, die Auswirkungen der steigenden Preise zu bewältigen und nachhaltig zu wirtschaften. In den letzten Monaten wurde in einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe mit Unterstützung der Kämmerei die Umsetzung des Zero-Based-Budgeting vorbereitet. Insbesondere wurden verschiedene Pilotbereiche identifiziert um das Zero-Based-Budgeting erstmals anzuwendenn bevor dieses in Zukunft schrittweise auf den Rest der Stadtverwaltung ausgeweitet werden kann.

„Gerade in Zeiten knapper Kassen und steigender Preise ist es entscheidend, dass die Stadt Wiesbaden ihre finanziellen Mittel effektiv einsetzt“, erklärte Achim Sprengard, finanzpolitischer Sprecher der Volt-Fraktion. „Eine reine Fortschreibung führt oftmals dazu, dass nicht mehr benötigte Haushaltsposten weiter zugewiesen und ineffizient verwendet werden. Das Zero-Based-Budgeting ermöglicht es uns, veraltete Ausgabenmuster zu überwinden und sicherzustellen, dass jeder ausgegebene Euro einen möglichst großen Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger von Wiesbaden bringt.“

Was ist das Zero-Based-Budgeting?

Beim Zero-Based-Budgeting werden alle Ausgaben von Grund auf überprüft und bewertet. Es geht nicht darum, die bisherigen Ausgaben als Grundlage für die Zukunft zu nehmen, sondern jede Ausgabe muss ihre Berechtigung und Notwendigkeit nachweisen. Dadurch können Projekte und Ausgaben nach Nutzen priorisiert und ineffiziente Ausgaben vermieden werden. So können finanzielle Mittel zielorientiert auf  wichtige Initiativen und Projekte eingesetzt werden können.

Die Einführung des Zero-Based-Budgeting erfordert eine gründliche Analyse der Ausgabenstrukturen der Stadt sowie die aktive Beteiligung und Mitarbeit der verschiedenen Verwaltungsbereiche und Dezernate. Die Volt-Fraktion ist entschlossen, die Einführung dieses finanzpolitischen Ansatzes weiter voranzutreiben, um eine nachhaltige und effektive Haushaltsführung zu gewährleisten.