Seit 100 Tagen wird in Wiesbaden der Begriff Spannung neu definiert. Seit 100 Tagen sitzen Maria (aka Janine) Vinha, Daniel Weber und Achim Sprengard von der jungen paneuropäischen Partei und Bürgerbewegung Volt in der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung. Die neue Volt-Fraktion hat es in kurzer Zeit geschafft sich in der politischen Landschaft Wiesbadens zu positionieren und neue Akzente zu setzen. Neben eigenen Initiativen hat Volt viele Ideen eingebracht und verschiedene Anträge mitgetragen, um konkrete Projekte in Wiesbaden umzusetzen.
Volt vernetzt Bürger*innen und Politik
Volt arbeitet daran Politik und Bürgerwille zu vereinen. Aus diesem Grund wird ihr ehrenamtlicher Sitz im Magistrat durch Stellvertreter*innen aus Wiesbadener Bürgerbewegungen besetzt. Durch eine gemeinsame Liste haben die Mitglieder der Bürgerbewegungen Norschter in Bewegung, Zukunft Schierstein sowie der Umweltgruppe Kloppenheim die Möglichkeit gemeinsam mit Volt aktiv die Wiesbadener Stadtpolitik mitzugestalten. Derzeit ist die Nordenstadterin Christiene Jouaux-Frönd von den Norschtern in Bewegung ehrenamtliches Mitglied im Magistrat. „Der Austausch mit der Zivilgesellschaft ist für uns als Partei und Bewegung besonders wichtig – und das innerhalb und außerhalb des Rathauses. Unser Ziel ist eine sach- und zielorientierte pragmatische Zusammenarbeit mit der Bürgerschaft und allen demokratischen Fraktionen“, so Janine Vinha (Fraktionsvorsitzende Volt -Fraktion).
Aber auch in der Stadtverordnetenversammlung arbeitet Volt mit allen demokratischen Parteien zusammen. „Es geht für uns immer um gute Ideen und Lösungen: Beim fraktionsübergreifenden Antrag zu Luftfiltergeräten in Wiesbadener Schulen haben wir beispielsweise bewirkt, dass Einbau und Kostenübernahme von alternativen Lüftungsanlagen basierend auf dem Modell des Max-Planck-Instituts ebenfalls Berücksichtigung finden müssen”, so Vinha weiter. “Ziel ist es, spätestens bis zum Herbst alle Klassenräume mit Filter- oder Lüftungsanlagen auszustatten und so sicheren Präsenzunterricht zu ermöglichen.“
Volt fragt kritisch nach, setzt Akzente und fordert mehr Transparenz
Am 29. April 2021 fand die erste Sitzung der neuen Stadtverordnetenversammlung statt. In den ersten 100 Tagen hat die Volt-Fraktion seither zahlreiche kritische Fragen bezüglich der bisherigen Arbeit der Stadtpolitik eingebracht und bestehende Strukturen der Stadtverwaltung hinterfragt. In der ersten Stadtverordnetenversammlung konnte Volt mit Erfolg eine Reduzierung der Stellvertreter*innen der Stadtverordnetenvorsteher*in beantragen und machte sich erfolgreich dafür stark, dass alle Fraktionen in den Ausschüssen vertreten sind.
„Wir müssen Strukturen hinterfragen und brauchen, gerade was die Ausgaben der Stadt angeht, mehr Transparenz. Dies betrifft sowohl die Aufstellung der städtischen Gesellschaften als auch der Dezernate“ so Achim Sprengard (Fachsprecher Wirtschaft & Finanzen Volt -Fraktion). So hat die Fraktion Anfang Juli einen Antrag im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen durchgesetzt: Dieser fordert, dass die Kämmerei im September Personalstatistiken der Ämter vorlegen soll.
“Anstatt immer neue Stellen zu schaffen, sollte stärker in die Digitalisierung der Stadtverwaltung investiert werden. Hier hat Wiesbaden noch viel Potenzial. Durch eine effizientere Stadtverwaltung eingespartes Geld, kann dann an anderer Stelle für Projekte verwendet werden, die ganz konkret den Bürger*innen zu Gute kommen”, führt Sprengard aus. Ein künftiges Projekt soll zum Beispiel die Einführung einer umfassenden Teilhabekarte sein. Diese soll eine Vielzahl von Funktionen wie ÖPNV-Fahrschein, Ferienkarte, Familienkarte, Ehrenamtskarte, etc vereinen. Ein erster Schritt hierfür wurde mit dem am 29. Juli getroffenen Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung bereits gemacht.
Volt macht Zukunft – neue Projekte für Wiesbaden
Die ersten Erfolge hat die frisch gegründete Volt-Fraktion im Rathaus also schon verbucht. Volt hat aber noch viel vor und möchte für die Wiesbadener*innen noch viel erreichen sei es sozial, kulturell, umwelt- oder verkehrspolitisch. „Sicherlich gibt es bei vielen Themen in der Stadt noch Handlungsbedarf. Mir persönlich liegt besonders der Ausbau der Fahrradinfrastruktur am Herzen“, so Daniel Weber (Fachsprecher Mobilität & Umwelt Volt -Fraktion). „Mit einem öffentlich verfügbaren digitalen Übersichtsplan aller Wiesbadener Radwege sowie einem Ausbau der Radwege wollen wir mehr Menschen überzeugen, freiwillig vom Auto auf das Rad umzusteigen. Zudem fordern wir eine Aktualisierung des E-Mobilitätskonzepts und einen deutlichen Ausbau der Ladeinfrastruktur”, erklärt Weber weiter.
Die Volt Rathausfraktion setzt alles daran gemeinsam mit den Bürger*innen und den demokratischen Mandatsträger*innen Wiesbaden zu gestalten und fit für die Zukunft zu machen. Eines ist gewiss: Die 100 Tage sind erst der Anfang und die drei neuen Stadtverordneten sind mit voller Energie, neuen Ideen und hochmotiviert weiterhin im ehrenamtlichen Einsatz für alle Wiesbadener*innen und Europa.