12.10.2023, Wiesbaden – Die Volt-Fraktion Wiesbaden unterstützt entschlossen den gemeinsamen Dringlichkeitsantrag, den sie gemeinsam mit den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE., CDU, FDP und FW/Pro Auto, in der Sitzung des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit am 10. Oktober gestellt hat. Das Engagement und die Zusammenarbeit der Fraktionen werden von der Volt-Fraktion ausdrücklich begrüßt und als wichtiges Signal an die jüdischen Mitbürger*innen in Wiesbaden gewertet.
Der Dringlichkeitsantrag hat das Ziel, die Bedrohungslage für Jüdinnen*Juden sowie jüdische Einrichtungen in Wiesbaden einzuschätzen sowie über notwendige Sicherheitsmaßnahmen zu berichten und zu beraten. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir unsere jüdischen Mitbürger*innen in dieser schwierigen Zeit unterstützen und beschützen.
Sympathien für Terrorismus und Antisemitismus haben in Wiesbaden keinen Platz – Aufruf zur Teilnahem an Solidaritätskundgebung “Stand with Israel”
Der terroristische Überfall der Hamas auf Israel hat uns zutiefst erschüttert. Diese Angriffe sind zwar derzeit auf den Nahen Osten beschränkt, es ist jedoch nicht auszuschließen, dass die Entwicklungen im Nahen Osten auch eine Reaktion hierzulande hervorrufen werden. Deshalb ist es dringend erforderlich, dass sofortige Maßnahmen ergriffen werden, um den Schutz jüdischer Mitbürger*innen und deren Einrichtungen in Wiesbaden und Deutschland zu gewährleisten. Als Gesellschaft ist es unsere Pflicht, zusammenzustehen und uns gemeinsam für Toleranz, Miteinander und Frieden einzusetzen.
Janine Vinha, Fraktionsvorsitzende der Volt-Fraktion Wiesbaden, betont die Wichtigkeit dieses gemeinsamen Schrittes: „Es ist uns wichtig, dass wir als vielfältige Gesellschaft solidarisch sind. Sympathien für Terrorismus und Antisemitismus haben in Wiesbaden keinen Platz. Wir müssen gemeinsam dafür kämpfen, dass Toleranz und Miteinander die Oberhand behalten. Besonders in der aktuellen Situation ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir unsere jüdischen Mitbürger*innen und jüdische Einrichtungen unterstützen und vor Extremismus aller Art schützen. Die demokratischen Fraktionen im Wiesbadener Rathaus stehen geschlossen an ihrer Seite.“